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Gesetz über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz im Kanton Aargau (Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz Aargau, BZG-AG) vom 4. Juli 2006, in Kraft seit 1.1.2007.


§ 9

1 Die Gemeinderäte tragen die Verantwortung für den Bevölkerungsschutz in ihrer Gemeinde. Sie erfüllen diese Aufgabe in Zusammenarbeit mit den anderen Gemeinden der jeweiligen Bevölkerungsschutzregion.
 
2 Die Gemeinden haben insbesondere folgende Aufgaben:
 
  a) Sicherstellung der Gemeinde- und Verwaltungstätigkeit
  b) Bildung von gemeinsamen Regionalen Führungsorganen innerhalb der Bevölkerungsschutzregion entsprechend der gewählten Form der Zusammenarbeit
  c) Sicherstellung der Information der Bevölkerung und Behörden über Gefährdungen, Schutzmöglichkeiten und Schutzmassnahmen
  d) Regelung der Warnung und Alarmierung
  e) Erstellung einer regionalen Gefährdungsanalyse gemäss den Vorgaben des Kantons
  f) Erlass der notwendigen Anordnungen zur Bewältigung  von Katastrophen, Notlagen, schweren Mangellagen und bewaffneten Konflikten im Rahmen ihrer Zuständigkeit
  g) Entscheid über Einsatz und Koordination aller für die Bewältigung von Katastrophen, Notlagen, schweren Mangellagen und bewaffneten Konflikten notwendigen, kommunalen und regionalen Dienste und Organisationen sowie der privaten Organisationen
  h) Überörtliche Hilfeleistung mit den Diensten, Organisationen und den Gemeindeverwaltungen bei Katastrophen, Notlagen, schweren Mangellagen und bewaffneten Konflikten
 
3 Die Gemeinderäte sind bei Katastrophen, Notlagen, schweren Mangellagen und bewaffneten Konflikten verpflichtet, alle für die Hilfeleistung erforderlichen materiellen und personellen Mittel einzusetzen sowie die finanziellen Mittel für Sofortmassnahmen zur Hilfeleistung bereit zu stellen.



§ 10

1 Die Regionalen Führungsorgane sind das Führungsinstrument der Gemeinden in den Bevölkerungsschutzregionen. Bei Katastrophen, Notlagen, schweren Mangellagen und bewaffneten Konflikten informieren und beraten sie die Gemeinderäte, schlagen Massnahmen vor und vollziehen die Entscheide der Gemeinderäte.
 
2 Sie arbeiten mit dem kantonalen Führungsstab und der kantonalen Koordinationsstelle für den Bevölkerungsschutz zusammen.
 
3 Sie sind verpflichtet, die vom Kanton angebotene Aus- und Weiterbildung zu besuchen. Reise- und Verpflegungskosten sowie andere Entschädigungen gehen zu Lasten der Gemeinden.

 


Kantonsebene
 
Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz Aargau BZG-AG (SAR 515.200)
Verordnung über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz im Kanton Aargau
BZV-AG (SAR 515.211)



Gemeindeebene

Satzungen Gemeindeverband "Bevölkerungsschutzverband Zurzibiet"